Für die Nutzung der Onlineangebote der dbv network GmbH unter dem Label „Imkerling “ gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen für das Onlineangebot Imkerling gelten für alle Geschäftsbeziehungen, Angebote und Leistungen zwischen Imkerling und deren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen, insbesondere sich widersprechende Allgemeine Geschäftsbindungen finden nur dann Anwendung, wenn diese durch ausdrückliche schriftliche Individualvereinbarung bestätigt und in den Vertrag mit einbezogen worden sind.

§ 2 Vertragsgegenstand/Vertragsschluss

Vertragsgegenstand ist zunächst der Nutzungsvertrag für die Lernplattform der Imkerling, welcher mit Abschluss der Nutzerregistrierung zustande kommt (Registrierungsvertrag). Der Registrierungsvertrag kommt mit Bestätigung des per E-Mail übermittelten Registrierungslinks nach Eingabe der Registrierungsdaten zustande. Der Registrierungsvertrag berechtigt kostenfrei zum Zugriff auf das Lerncockpit, über welches die einzelnen (kostenpflichtigen) Kurse buchbar sind. Das Lerncockpit in der Lernplattform dient dem Nutzer zur Verwaltung seiner Vertragsdaten und Kurse sowie der Kommunikation seitens Imkerling mit dem Nutzer. Der Imkerling kann hier weitere Funktionen vorsehen und wird den Nutzer jeweils über Neuerungen sowie ggf. nach den Anforderungen des Datenschutzes informieren und erforderliche Einwilligungen zur Datennutzung einholen. Der Registrierungsvertrag kann jederzeit seitens des Nutzers beendet werden. Der Nutzer verliert damit den Zugriff auf etwaig durch Einzelbuchung frei geschaltete Kurse.

Die Erbringung von Dienstleistungen durch Imkerling in Form von „E-Learning-Kursen“ erfolgt bei entsprechender Einzelbuchung. Hierbei ist Vertragsgegenstand die Zurverfügungstellung der für den jeweiligen Selbstlernkurs erforderlichen Inhalte auf Grundlage eines Webbased Training (WBT), so dass online unter www.Imkerling .de auf deren Inhalte zugegriffen werden kann.

Ihre Bestellung gegenüber dem Imkerling stellt zunächst ausschließlich ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Die Angebote vom Imkerling auf der Homepage www.imkerling.de sind insoweit stets freibleibend. Der Vertragsabschluss kommt erst mit Auftragsbestätigung per E-Mail durch den Imkerling zustande.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher für Kursbuchungen

§ 3 Widerrufsrecht  

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns dbv network GmbH, Wilhelmsaue 37, 10713 Berlin, Telefon: +49/30/46406-0, Telefax: +49/30/46406-451, E-Mail service@imkerling.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, E-Mail, Telefax) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art er Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuerstatten, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Inanspruchnahme des Kursangebotes vor Ablauf der Widerrufsfrist

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen währen der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 4 Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise gelten für die einzelnen gebuchten Kurse.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung

Rechnungsbeträge sind innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.  

Kommt der Kunde mit seiner Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so ist der geschuldete Betrag mit 5%punkte über den jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei einem Verbraucher und mit 9% Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei einem Unternehmer vom Fälligkeitstag an zu verzinsen. Verzug tritt gegenüber Verbrauchern gemäß § 286 Abs. 3 Satz 1 BGB spätestens innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit i.S. des Absatzes 1 und Zugang der Rechnung ein.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Imkerling unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Rechtsverhältnis besteht.

§ 7 Nutzungsrechte

Imkerling räumt den Kunden das einfache, zeitlich auf die Laufzeit des jeweiligen Kurses befristete und nicht übertragbare Nutzungsrecht durch Abruf auf der Plattform Imkerling (Lerncockpit) an den im Vertrag bezeichneten Kursen ein.

Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart worden ist, ist der Kunde nicht zur Überlassung an Dritte, zur Vervielfältigung, zur Bearbeitung oder anderweitigen Verwendung des Vertragsgegenstandes oder Teilen hiervon berechtigt.

§ 8 Schutzrechte Dritter, Rechtsmängel

Sofern Schutzrechtsbehauptungen durch Dritte erhoben werden, hat der Kunde den Imkerling hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. In diesem Fall entscheidet der Imkerling alleine und abschließend, wie mit diesem Sachverhalt umzugehen ist, d. h. ob sich Imkerling um die Einholung der Rechte beim Inhaber bemüht, den Inhalt durch vergleichbare Inhalte ersetzt und soweit es sich um für den Lernerfolg nur unwesentliche Inhalte handelt, das Angebot ohne diese Inhalte aufrechterhält oder aber das Angebot einstellt.

Eine Haftung von Imkerling für die Verletzung von Schutzrechten Dritter ist ausgeschlossen, wenn deren Verletzung auf die Verwendung von Materialien mit jedweder Art (z. B. Bild, Ton, Text, Grafik etc.) beruht, die von dem Fachexperten oder von ihm beauftragten Dritten zur Verfügung gestellt bzw. vorgegeben wurden.  Eine Haftung ist soweit ausgeschlossen als der Kunde nicht vertragsgemäß nutzt, insbesondere bei nicht vom Imkerling autorisierten Veränderungen, Verknüpfungen, Bearbeitung oder Adaption sowie bei nicht berechtigter Weitergabe.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Der Imkerling gewährleistet die Eignung des Vertragsgegenstandes in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung für den vertragsgemäßen Gebrauch. Für einen festgestellten Mangel an dem Vertragsgegenstand gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Im Falle einer nicht nur unwesentlichen Abweichung von den beschriebenen Leistungsinhalten ist der Imkerling zum zweifachen Versuch der Nachbesserung jeweils mit angemessener Frist berechtigt und, soweit dies nicht mit einem aus Sicht des Imkerlings unangemessenen Aufwand verbunden ist, verpflichtet.

Die Imkerling stellt ihren Kunden bei Problemen und Fragen einen Support bereit. Unsere Mitarbeiter stehen Ihnen montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung (Servicezeiten). An Wochenenden, Feiertagen sowie schulfreien Tagen im Bundesland Berlin und Brauchtumstagen wie z.B. Karneval bieten wir Ihnen keinen Support.

Da es nicht möglich ist eine Software und online abrufbare Lernplattform zu entwickeln und verfügbar zu machen, die jederzeit und unterbrechungsfrei für den Nutzer nutzbar ist, plant der Imkerling monatliche Wartungszeiten von XX Stunden, welche vornehmlich außerhalb der Servicezeiten stattfinden. Soweit möglich und nicht durch keinen Aufschub duldende Sicherheitsmaßnahmen zwingende Maßnahmen kündigt der Imkerling die Wartungszeiten an, in denen das Lerncockpit ggf. nicht oder nur eingeschränkt nutzbar ist. Entsprechendes gilt für inhaltliche Aktualisierungen.

Der Imkerling hat einen Hosting-Provider mit der Bereitstellung des Lerncockpits beauftragt, der sich um eine durchgängige und beeinträchtigungslose Bereitstellung bemüht. Wegen der Komplexität der technischen Systeme kann es zu unvorhersehbaren Fehlern und Ausfällen kommen, weshalb der Imkerling das Lerncockpit mit einer Verfügbarkeit von 95% im Jahresdurchschnitt bereitstellt. Der Imkerling ist nicht verantwortlich für Nutzungseinschränkungen, die sich aus der technischen Ausstattung und Netzanbindung des Nutzers ergeben. Der Imkerling macht regelmäßig zu den Kursangeboten Angaben zu den technischen Systemvoraussetzungen beim Nutzer.

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Wir werden nicht an alternativen Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG teilnehmen. Die Nutzung einer alternativen Schlichtungsstelle stellt keine zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte dar.“

§ 10 Haftungsbegrenzung und -beschränkung

Im Übrigen haftet der Imkerling bei Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden wird ausgeschlossen. Die Haftung für Arglist, Personenschäden sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Verpflichtungen ist für Unternehmer Berlin. Es findet auch gegenüber Verbrauchern Deutsches Recht Anwendung, soweit nicht verbraucherschützende Normen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers entgegen stehen.